Bilder der Schande

Es werde keine Rückkehr zur Normalität geben, konnten wir seit Beginn der Corona-Maßnahmen immer wieder von Politik und Medien hören. Die neuerliche Verlängerung der Corona-Maßnahmen im vergangenen September scheint da wie eine Bestätigung. Mit Anweisungen zum Energiesparen eröffnet der Staat nun eine weitere Form ...

Es war eine Ansage an alle „Impfgegner“ und Gegner der Corona-Maßnahmen: Drei Viertel der Bürgerinnen und Bürger stehen zu den getroffenen Maßnahmen und in einer Demokratie müsse am Ende eine Minderheit auch bereit sein, die Meinung der Mehrheit zu akzeptieren, so Ministerpräsident Stephan Weil im vergangenen ...

Seit nunmehr 9 Jahren regiert Stephan Weil als Ministerpräsident in Niedersachsen. Jetzt kündigt er für den Fall seiner Wiederwahl einen Rettungsschirm für das Land an. Bei dem eine Milliarde Euro umfassenden Finanzpaket, mit dem die Folgen der Energiekrise abgefedert werden sollen, geht es um Wirtschaftshilfen für ...

Abermals wurde durch den Deutschen Bundestag am 8. September das Infektionsschutzgesetz neu gefasst und eine Verlängerung der Pandemie-Maßnahmen beschlossen. Damit drohen – über die bislang geltenden sog. „Basisschutzmaßnahmen“ hinaus – erneut willkürliche staatliche Eingriffe in verschiedenste private und öffentliche

Hass und Hetze, insbesondere im Internet und den sozialen Medien, sind Politik und Medien zufolge ein ernstzunehmendes Problem. Erst kürzlich bezeichnete Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein hartes Vorgehen dagegen als "wahnsinnig wichtig" und forderte eine bessere Schulung von Polizisten. Die Hamburger Justiz...

Von der Nordsee bis an den Harz – auch in Niedersachsen ist der Protest gegen die Corona-Maßnahmen zu einer festen Größe geworden. Die interaktive Protestkarte des Filmkunstkollektivs zeigt aktuell 114 Orte in Niedersachsen, an denen regelmäßige Protestkundgebungen stattfinden...

Vor kurzem berichteten wir über das Antwortschreiben von Kinderarzt und Infektologe Thomas Ly auf den Elternbrief der Region Hannover zur Kinderimpfung. In dem von der Region an die Eltern von Grundschulkindern adressierten Informationsschreiben sollten mögliche Bedenken zur Corona-Impfung von Kindern ausgeräumt werden

Der Verein der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V. (MWGFD) hat ein Konzept für den Ausstieg aus den Corona-Maßnahmen erarbeitet und in den vergangenen zwei Monaten an Verantwortungsträger in Politik, Gesundheitswesen, Justiz, Behörden und Medien bekannt gemacht. In einer ...

Im Februar verschickte die Region Hannover ein Informationsschreiben zur Kinderimpfung an die Eltern von Grundschulkindern, in dem mögliche Bedenken gegenüber der Impfung ausgeräumt werden sollen und die Impfung als sicherer Schutz beworben wird. Einer der Empfänger war auch der in Bangkok tätige Kinderarzt und ...

Die auf dem Opernplatz abgehaltene Veranstaltung „Gemeinsam Haltung zeigen“ bot eine Bühne für Maßnahmen-Anhänger aus der lokalen Polit-Prominenz. Die Medien haben gewohnt wohlwollend über die Veranstaltung berichtet. Wir haben unsere eigenen Eindrücke davon festgehalten. 

Droht impffreien Beschäftigten im Gesundheitswesen ab 16. März die Kündigung? Anbei eine Sammlung von Beiträgen, die die rechtliche Situation analysieren und die Möglichkeiten darstellen, Personen, die bis zum 15. März keinen Impf- oder Genesenenstatus vorweisen können, über den 15. März hinaus weiterzubeschäftigen.

Das Recht auf höhere Bildung wird jetzt auch in Hannover an die 3G-Regel geknüpft. Da die Tests kostenpflichtig werden, entsteht automatisch Druck auf Studenten, die sich nicht impfen lassen wollen. Zudem stellen Tests einen unangemessenen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit dar.

Ein im Auftrag der „Initiative freie Impfentscheidung e.V.“ erstelltes Rechtsgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass sämtliche Benachteiligungen für Ungeimpfte, z.B. in Form von 2G- und 3G-Regeln, mit dem Grundgesetz unvereinbar sind. Das Gutachten wurde vom Freiburger Staatsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek erstellt.