Ursula von der Leyen erneut Kommissionspräsidentin?

Hannover, 30.05.2024

Was soll man dazu noch sagen? Fällt der Name Ursula von der Leyen, denkt man wohl zuerst an verloren gegangene SMS, geschwärzte Impfstoffverträge und geheime Absprachen. Doch völlig unbeeindruckt davon haben die CDU und die europäische Parteienfamilie EVP ausgerechnet sie als Spitzenkandidatin für eine weitere Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin nominiert. Wie tragbar ist Frau von der Leyen als erneute Chefin der EU-Exekutive? Eine kurze Aufarbeitung mit Daten und Fakten:

„Ursula von der Leyen soll zur Europawahl die EVP-Spitzenkandidatin für die EU-Kommission werden. Der Vorstand der CDU hat sie einstimmig als Kandidatin für den Parteitag der Europäischen Volkspartei nominiert“. Das gab die CDU im Februar in einer Mitteilung auf ihrer Webseite bekannt. Ursula von der Leyen hat Europa sicher durch stürmische Zeiten geführt, heißt es weiter in der Mitteilung. Und mit den „stürmischen Zeiten“ ist natürlich auch die Corona-Pandemie gemeint - ohne allerdings näher darauf einzugehen. Die Details dürften weniger vorteilhaft sein, denn was das Thema angeht, werden sofort Erinnerungen wach an ausufernde Impfstoff-Bestellungen, intransparente Verträge und gelöschte SMS.

Wie bekannt ist, hatte die EU damals auf Veranlassung der Kommission für ihre Mitgliedstaaten Verträge über ganze 4,6 Milliarden COVID-19-Impfstoffdosen im Wert von 71 Milliarden Euro unterzeichnet. Das entspricht sage und schreibe zehn Impfstoffdosen pro EU-Bürger! Die bestellten Dosen landen nun aber größtenteils auf dem Müll. Wie das Magazin Politiko analysiert hat, sind inzwischen mindestens 215 Millionen Impfstoff-Dosen zu einem geschätzten Wert von vier Milliarden Euro vernichtet worden. Die übermäßigen Impfstoffbestellungen sorgten in der Folge bei einigen EU-Ländern für Unmut. Bulgarien, Polen, Litauen und Ungarn waren nicht mehr bereit, die bestellten Mengen abzunehmen und protestierten in einem offenen Brief gegen die Lieferungen.[1-5]

Im Zentrum der Kritik gegen Frau von der Leyen steht vor allem der dritte Liefervertrag, den die EU-Kommission mit dem Pharmakonzern Pfizer aushandelte. Der 35 Milliarden Euro schwere Liefervertrag gilt als der größte in der Geschichte der EU und machte Pfizer mit seinem mRNA-Impfstoff zum Marktführer in der EU. Die Umstände des Zustandekommens des Vertrages beschäftigt seit einiger Zeit die Justiz. Es steht der Vorwurf im Raum, sie habe den Vertrag im Alleingang ausgehandelt und es ist die Rede von SMS-Nachrichten, die sie dazu mit dem Pfizer-Chef ausgetauscht hat. Sie selbst beteuert jedoch, dass alles korrekt verlaufen ist, will die SMS jedoch nicht herausgeben. Anfang des Jahres hat Belgien Untersuchungen eingeleitet, die mittlerweile von der Europäischen Staatsanwaltschaft übernommen wurden. Vorgeworfen werden ihr Korruption, Einmischung in öffentliche Ämter und Interessenskonflikte bei den Impfstoffdeals.[6-12]

In der Kritik steht aber auch die mangelnde Transparenz der Verträge, die die EU-Kommission geheim hielt. Erst auf Druck von EU-Abgeordneten, des EU-Bürgerbeauftragten und Nichtregierungsorganisationen, wie Corporate Europe Observatory (CEO), veröffentlichte die Kommission schrittweise die Verträge, jedoch in stark geschwärzter Form.

Inzwischen ist offenbar der erste Vertrag zwischen der EU und BioNTech/Pfizer geleakt worden und der Inhalt ist, sollte er zutreffen, empörend. So ist im Vertrag festgehalten, dass die gesamte Verantwortung für den Impfstoff nicht etwa bei der Firma BioNTech liegt, sondern bei den jeweiligen EU-Mitgliedsstaaten. Des Weiteren wurde festgehalten, dass sich die Vertragsparteien, das heißt die Firma BioNTech und die EU, sowie die EU-Mitgliedsstaaten darüber einig sind, dass die Wirkungsweise und die Langzeitwirkungen des Impfstoffes unbekannt sind. Aus dem Vertrag geht weiterhin hervor, dass die Vertragsparteien schon im voraus vereinbart haben, dass die EMA im Dezember 2020 die Zulassung erteilen wird - also schon bevor genaueres über den Impfstoff bekannt war.[13-16]

Ein kurzer Artikel von Dr. Hannes Strasser gibt Einblicke in den Vertrag und zeigt auf, wie verantwortungslos die EU-Kommission mit dem Leben ihrer 451 Millionen Bürger umgegangen ist. Zusammengefasst schreibt er: „Das ist meiner Meinung nach der größte Skandal in der Medizingeschichte. Man muss sich das alles vorstellen: ein Impfstoff, dessen Wirksamkeit und Sicherheit nicht bekannt ist, dessen Produktion mit großen Risiken verbunden ist, der laut Vertrag zu Tod, Krankheit und Behinderung führen kann, wird von der EMA bedingt zugelassen und in weiterer Folge Alten, Kranken, Gesunden, Kindern, Babys und Schwangeren geimpft.  […] Jedem Geimpften muss jetzt klar sein, dass den Politikern in den Regierungen von Anfang an klar war, dass der Impfstoff alle möglichen Folgen bis hin zum Tod auslösen kann und dass die Langzeitfolgen nach wie vor nicht abzusehen sind.“[17]

Als wäre das noch nicht genug, wird nun die Befürchtung, dass der Impfstoff alle möglichen Folgen bis hin zum Tod auslösen kann, durch immer mehr Untersuchungen und Publikationen bestätigt, und skandalöserweise stellt sich heraus, dass dies den Herstellern bekannt war. Zu nennen wären da die unter dem Stichwort „Pfizer-Files“ bekannt gewordenen Veröffentlichungen der Ergebnisse der von Pfizer selbst durchgeführten Impfstoffstudien, auf denen die Zulassung  seines Impfstoffs basierte. Die Dokumente konnten in den USA auf Basis des „Freedom of Information Act“, einem US-Bundesgesetz zur Informationsfreiheit, freigeklagt werden. Analysen der Studien, die unter anderem auf der Plattform DailyClout.io veröffentlicht und in zwei Buch-Publikationen zusammengefasst wurden, legen nahe, dass Pfizer die Öffentlichkeit in Bezug auf Sicherheit und Wirksamkeit der Impfstoffe massiv getäuscht hat und über die Gefahren seines Impfstoffs selbst Bescheid wusste. Schlussendlich geben die hohen Meldezahlen bei der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) dem Befund auf traurige Weise recht.[18-22]

Im vergangenen Herbst machte ein weiterer Impfstoff-Skandal die Runde. In verschiedenen Impfstoffdosen wurden Verunreinigungen mit DNA festgestellt. Der Grund war, dass die Hersteller für die Massenfertigung ein bakterien-basiertes Herstellungsverfahren wählten und die Bakterien-DNA in den Impfstoff gelang. Dies warf nun aber erneut die Frage nach einer möglichen Veränderung des Erbguts durch die mRNA-Technologie auf.[23-24]

Immer mehr Dubioses kommt über die Impfstoffe und die Hintergründe ihrer Vermarktung ans Licht und steht im Widerspruch zu dem, was ursprünglich von der EU-Kommission und ihrer Vorsitzenden verlautet wurde, die in verschiedenen Bekanntmachungen von „bewährten“ Technologien in Bezug auf die mRNA-Impfstoffe sprach.[25-26] Es bleibt demgemäß zu hoffen, dass die juristischen Untersuchungen gegen Frau von der Leyen weitergehen und dass dabei auch die Schädigungen durch die Corona-Impfstoffe miteinbezogen werden.

Was die CDU angeht, beweist die Nominierung von der Leyens aufs Neue ihre Ablehnung gegenüber einer Aufklärung der Corona-Politik. Für eine demokratische Partei ein Armutszeugnis. Man wird sehen, wie lange diese Haltung trägt.

Literatur:  

Amy Kelly: "War Room / DailyClout Pfizer Documents Analysis Reports: Find Out What Pfizer, FDA Tried to Conceal", 1. Januar 2023 

Naomi Wolf: "The Pfizer Papers: Pfizer's Crimes Against Humanity", 16. Juli 2024 -> hier bei Amazon

Gunter Frank: „Das Staatsverbrechen“, Achgut, 23. März 2023 -> hier bei Amazon